Schönreden

Ist eine Disziplin, die offensichtlich jeder Politiker beherrschen muss. Ich persönlich glaube ja, dass Schönreden nicht zu meinen politischen Paradedisziplinen gehört, aber das nur am Rande.

Gestern waren Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland. Außerdem wurden in NRW die Kommunalparlamente neu gewählt und einige Bürgermeisterwahlen gab es auch. Ich kann der nüchternen, recht objektiven Analyse von Henning Schürig durch seine grüne Brille nachvollziehen.

Jedes Verständnis fehlt mir, wenn ich die „Analyse“ von Kajo Wasserhövel (Berufsschönredner der SPD) lese. Die Einleitung tut dem Liebhaber der Schönrednerei schon richtig gut:

Absolute Mehrheiten gebrochen, nicht mal für Schwarz-Gelb reicht es mehr im Saarland und in Thüringen. Peter Müller und Dieter Althaus sind Geschichte. Und die SPD hat die strategische Schlüsselposition. Auch von der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommen positive Signale.
Das ist ein guter Wahlsonntag für das Land. Denn fast überall ist die Wahlbeteiligung gestiegen, die Menschen interessieren sich wieder für Politik, die Demokratie ist gestärkt. Das schläfrige „Weiter-so“ der CDU überzeugt nicht. Und: Die Zustimmung für die sozialdemokratischen Zukunftsentwürfe steigt!

Das setzt fort, was seine Chefs Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering schon gestern Abend versucht haben. Verluste der CDU (die es unbestritten gab) werden zu einem Erfolg der Sozialdemokratie. Fakt ist: Die SPD hält sich mit dem Projekt 18 nicht auf (s. Video am Ende dieses Beitrags) sondern geht gleich weiter zum Projekt 10% und weniger. Im Saarland, wo die SPD mit 24% noch am stärksten war (Volkspartei?!?) hat sie 6% gegenüber der letzten Wahl verloren. Rückenwind für sozialdemokratischen Zukunftsentwürfe?
In Sachsen hat die SPD 0,3% dazu gewonnen. Rückenwind für sozialdemokratischen Zukunftsentwürfe?
In Thüringen hat die SPD 4% dazu gewonnen und landet damit nur 9% hinter der Linken. Rückenwind für sozialdemokratiscehn Zukunftsentwürfe?

Wer mich schon ein wenig kennt, dass ich gerade etwas getan habe, dass ich verabscheue. Ich halte Wahlergebnisse nicht für vergleichbar. Der Vergleich mit Wahlen 5 Jahre zuvor ist Dummfug. Deshalb drücke ich es nochmal anders aus.

CDU und FDP haben keine Mehrheit in Thüringen oder im Saarland. Das ist so und das ist bitter für die Menschen im Saarland und in Hessen.

Die SPD zum Wahlsieger deuteln zu wollen ist größter Mist. Die SPD liegt bei allen Wahlen 10-30% hinter der CDU. In Thüringen liegt sie 9% hinter der Linken, die zweitstärkste Kraft ist. In Sachsen wahrscheinlich knapp hinter den Liberalen auf Platz drei und das Saarland ist das erste Bundesland, in dem die Linke der SPD das Wasser so richtig abgräbt. 3% trennen SPD und Linke hier nur voneinander. In NRW soll die Kommunalwahl schöngeredet werden, in dem einzelne Städte hervorgehoben werden. Auch das wird hoffentlich nicht verfangen.

Nein: Dieser Wahlsonntag war kein Erfolg für die SPD. Er war eine Niederlage für CDU und SPD. Die SPD ist an ihrem Wahlziel 15% gescheitert. 15%! Um es mit den Worten von Ronald Pofalla zu sagen (der mir übrigens gestern gut gefallen hat):

Wer ein Wahlziel von 15% ausgibt ist bescheiden geworden.

[Nachtrag:] Das beste an diesen Wahlergebnissen (leider) ist, dass die SPD die Möglichkeit hat zu beweisen, wie ernst es ihr ist keine Koalition mit der Linken auf Bundesebene eingehen zu wollen. Hubertus Heil hat da ja gestern erste Absetzbewegungen gestartet. Die Linke hat daraufhin gleich nochmal den Preis für eine Koalition auf Bundesebene nach oben getrieben. Bitter.