Komische Berichterstattung zur Fahrbücherei.

Am 18.10. ist in den Lübecker Nachrichten ein Artikel erschienen, in dem es um den aktuellen Stand der Debatte um die Kreisfahrbücherei geht.

Der Kreis war 2006 auf Initiative der CDU aus der Finanzierung ausgestiegen. Da inzwischen viele Kommunen erklärt haben zukünftig nichtmehr den Bücherbus mitfinanzieren zu wollen / zu können und der Bus für die verbliebenen Gemeinden dann zu teuer würde, hat die CDU schon zu den Haushaltsberatungen im letzten Jahr erklärt wieder in die Finanzierung der Bücherei mit einsteigen zu wollen. Ob man allerdings den kommunalen Anteil wieder komplett übernehmen werde, oder ob man die Kosten voll übernehmen werde war damals noch offen.

Inzwischen hat es konkrete Gespräche gegeben. EineBeteiligung der Kommunen würde wieder eine Mischfinanzierung öffnen, korrekterweise müssten die Kommunen inhaltlich wieder mitbestimmen können, auch der notwendige Abstimmungsaufwand für relativ kleine Beträge wäre nicht zu unterschätzen, weswegen sich die CDU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung geeinigt hat die vollen Kosten in Höhe von ca. 165.000� zu übernehmen. Im Ausschuss vor zwei Wochen wurde dies schon angedeutet.

Ich wundere mich deshalb sehr über die Formulierung im o.g. Artikel:

Gleichlautende Anträge von SPD und Grünen waren im Schul-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises zwar vertagt worden, da die CDU auch weiterhin die Kommunen an der Finanzierung beteiligen wollte.

Im Ausschuss wurde das Thema zweimal diskutiert. In der ersten Sitzung hatte Karin Roden für die CDU erklärt, dass man wieder einsteigen möchte, das konkrete Modell aber noch unklar sei. Gleichzeitig hatte die SPD sehr engagiert den Standpunkt vertreten, dass die Kommunen an den Kosten aus Prinzip zu beteiligen seien.

Auf der zweiten Sitzung war das Thema nur kurz zur Sprache gekommen. Dabei hatte Sigrid Kuhlwein, SPD, erklärt, dass die SPD zwischenzeitlich von einer Beteiligung der Kommunen Abstand genommen habe. Ich hatte daraufhin der SPD Lernfähigkeit unterstellt, wads Frau Kuhlwein als Frechheit bezeichnete, ihr Kreisvorsitzender aber souverän von sich wies (Das kann nicht sein, Du weißt doch, wir lernen nie). Ein Beschluss wurde im Ausschluss noch nicht gefasst, da eine finanziell relevante Entscheidung in guter Tradition bei der abschließenden Beratung des Haushalts für das kommende Jahr gefällt wird, um alle finanziellen Entscheidungen abzuwägen und nicht eine schon vorab zu präjudizieren. Eine Abstimmung war von keiner Fraktion beantragt worden.

Ich finde diesen Artikel sehr ärgerlich. Nicht nur, weil der Absatz inhaltlich falsch ist, sondern vor allem, weil die CDU unterstellt wird, sie würde den Wiedereinstieg blockieren und hinauszögern wollen. Das Gegenteil ist der Fall. Wir haben den Fehler in der Entscheidung von 2006 erkannt und wollen ihn korrigieren. Unsere Suche nach einem Modell, dass eventuell intelligenter als ein „Wir machen es so wie früher“ als Blockade verstehen zu wollen ist schon fast bösartig.