Kreistag

gepostet von Johan am

Die Sitzung am Freitag war ganz entspannt. Vor der Sitzung erfuhren wir, dass es zum Klimaschutz einen Antrag der FDP geben würde, bei dem unsere Sprecher Annahme empfahlen, weil dieser Antrag keine externen Berater vorsah und außerdem den Aufwand auf die kreiseigenen Gebäude beschränkte.

Am Ende konnten sich auch die anderen Fraktionen des Hauses diesem Antrag mit einer Ergänzung anschliessen. (Mehr dazu siehe im Artikel der Lübecker Nachrichten)

Spannend war auf dem Kreistag auch noch das Verhalten der Linken. (Auch Lukas hat darüber geschrieben) Der Fraktionsvorsitzende der Partei gab indirekt zu Themen nur aufgrund ihrer Öffentlichkeitswirksamkeit in den Kreistag holen zu wollen. Ohne, dass es ersten in der Kompetenz des Kreistages läge ein Thema sinnvoll zu lösen, noch das Ganze mit einem inhaltlichen Antrag verbunden wäre. Solche Anfragen sind in den Fachausschüssen besser aufgehoben. Dort lassen sich zusätzlichen Referenten einladen und Detaildiskussionen führen. Vorausgesetzt, man ist an einer inhaltlichen Erörterung und nicht nur an Öffentlichkeit interessiert ist.

Cool fand ich, dass Hendrik Holtz, Abgeordneter der Linken über seinen Schatten gesprungen ist und sich dafür entschieden hat dem Antrag für ein Zielabweichungsverfahren für eine Neuausweisung von Gewerbegebieten in Braak und Stapelfeld zuzustimmen.

Dafür hat er sich sehr vor seinen Kollegen rechtfertigen müssen. Ich fand es gut.