Andrea zweite Heide?

gepostet von Johan am

Ich würde mich schon tierisch freuen, wenn die Grünen oder ein SPDler nicht mitmarschiert. In Schleswig-Holstein gab es ja einen Aufrechten.

Der SPD-Vorstand will bei seiner Sitzung in Berlin heute ein Positionspapier für die Aufnahme von Verhandlungen mit Grünen, FDP und CDU über eine gemeinsame Landesregierung in Hessen verabschieden. Dabei soll Spitzenkandidatin Ypsilanti offenbar freie Hand bekommen, ob sie auch ohne Koalitionszusage zur Wahl des Ministerpräsidenten antritt und dabei auch die Unterstützung der Linken-Abgeordneten in Kauf nimmt.

Was das Yps und ihre Flüsterer dort machen ist reine Machtpolitik. Losgelöst von Inhalten. Das geht mir tierisch auf den Senkel. Schon seit Wochen. Nicht das ich den Koch mag, aber sich zum MP wählen zu lassen ohne für eine einzige inhaltliche Entscheidung eine Mehrheit zu haben ist doch echt quatsch!

Kommentare

  1. Kai

    „(…) aber sich zum MP wählen zu lassen ohne für eine einzige inhaltliche Entscheidung eine Mehrheit zu haben ist doch echt quatsch!“

    Warum? Ich sehe hier einen gewissen Charme: Dadurch, dass es keine festen Mehrheiten gibt, muss die Regierung jedesmal das Parlament überzeugen und so für Unterstützung werben. Das *kann* durchaus eine Sternstunde des Parlamentarismus werden, wenn Mehrheiten einmal nicht für fünf Jahre im voraus bestimmt werden, sondern immer wieder erarbeitet werden müssen. Das würde die Machtposition der Abgeordneten, und somit des Parlaments insgesamt, deutlich stärken. Sollte es wider erwarten nicht funktionieren, kann man immer noch Neuwahlen beschließen – das hielte ich allerdings für einen Bankrott derjenigen, die dort Verantwortung tragen.

    Darüber hinaus gibt es beispielsweise in Skandinavien durchaus erfolgreiche Beispiele für Minderheitenregierungen. So ungewöhnlich ist der Gedanke in anderen Ländern nicht: http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenregierung

  2. Allmi

    Ich halte die Tolerierung von Ypsilanti durch die Linke für eine verlogene Variante. Wenn man mit den Linken Politik machen will, dann kann man auch mit ihnen koalieren. Sich tolerieren zu lassen, in der Sache aber Politik mit ihnen zu machen ist eine unzulässige Verschleierungstatik.
    Das gilt im Übrigen auch für die Linke, denen man dadurch ermöglicht einerseits mitzuregieren und andererseits weiterhin an den Realitäten vorbei Politik zu propagieren.

    @Kai: auch bei einer Koalition muss die Regierung jedesmal das Parlament überzeugen und für Unterstützung werben. Das wäre eine traurige Politik, wenn das Parlament im Fall einer Koalition nicht mehr die politischen Entscheidungen treffen würde. Dafür dass auch im Falle einer Koalition das Parlament nicht immer den Vorschlägen der Regierung folgt, gibt es ebenfalls genug Beispiele.