Humor im Bundestag II – kulinarische Qualitäten beim Mindeststeuersatz

gepostet von Johan am

Aus der Reihe Schmunzelhaftes aus dem Bundestag: Debatte zum verringerten Mehrwertsteuersatz auf „Kinderkrams“ (vorläufiges Protokoll der Debatte vom 14.02.2008)

kompetenter Zwischenruf gegen Ende der Rede des Abgeordneten Gregor Gysi:

(Frank Schäffler (FDP): Weil das Schwachsinn ist!)

Auch Frau Frechsen, SPD hat intelligente Bemerkungen während ihrer Rede zu bekommen.

(Beifall bei der SPD – Dr. Barbara Höll (DIE LINKE): Das ist einfach Blödsinn!)

te>Jeder, der das leugnet, kann sich mit dem Thema nicht beschäftigt haben.

Hat Otto Bernhardt, CDU, in seiner Rede gesagt. Auch ein super-Argument!

Dr. Volker Wissing, FDP, wurde in seinem kulinarisch Wertvollen Beitrag unterbrochen:

Nehmen Sie beispielsweise ein Kinderschnitzel in einem Restaurant. Jetzt kommt ein Erwachsener und isst ein Kinderschnitzel. Was machen wir denn jetzt? Sagen wir dann: Es kommt darauf an. Wir können Ihnen den Mehrwertsteuersatz und den genauen Preis erst beim Abrechnen mitteilen, erst, nachdem wir Ihr Alter festgestellt haben.

(Eduard Oswald (CDU/CSU): Du kannst auch zwei Kinderschnitzel essen!)

Sie müssen schon einen Vorschlag vorlegen, der hieb- und stichfest und europatauglich ist.

Gabriele Frechen von der SPD kam auf diese Debatte zurück:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Schick hat eben etwas aufgegriffen, was ich mir auch dachte, als ich Herrn Dr. Wissing hörte: Egal, was es ist, und wenn es die getrockneten Schweineohren sind,

(Dr. Volker Wissing (FDP): Die mögen Sie besonders, nicht?)

fällt etwas aus dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz heraus, ist Herr Dr. Wissing der Erste, der auf den Barrikaden steht und brüllt: Haltet den Dieb, Steuererhöhungen! Das ist unredlich, Herr Dr. Wissing, einfach unredlich.

Und dann brät sie auch dem Abgeordneten Gysi ein Ei auf seinen Redebeitrag:

Nein, Herr Dr. Gysi, in dem Antrag steht, dass Sie das Umsatzsteuergesetz ändern wollen, unabhängig davon, ob es EU-rechtlich zulässig ist. Sie wollen also sehenden Auges in ein Vertragsverletzungsverfahren hineinlaufen. Oder bereiten Sie Spiegeleier zu, indem Sie zuerst das Ei auf den Herd kloppen und dann die Pfanne daraufstellen? Ich mache es umgekehrt, und so sollten wir eigentlich auch Gesetze machen.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Zurufe von der LINKEN)

In der heutigen Diskussion habe ich schon mehrfach bemerkt, dass Ihnen der Hang zur Logik abgeht. Zu den Beispielen von Frau Westrich haben Sie auch gesagt, dahinter stecke keine Logik. Alle Kolleginnen und Kollegen konnten sie verstehen, nur Sie merkwürdigerweise nicht.

Nachdem diese Kochrezepte ausgetauscht wurden hat Frau Frechen bei ihrem Redebeitrag ein wenig Ping Pong mit ihrem Fraktionskollegen Pronold gespielt, der ihr eine Zwischenfrage gestellt hat:

Florian Pronold (SPD):
Liebe Kollegin Frechen, es geht um die Frage, ob eine Mehrwertsteuersenkung an die Verbraucher weitergegeben wird. Nehmen wir als Beispiel Fast-Food-Restaurants. Wenn man das Essen mitnimmt, wird ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz erhoben. Wenn man das Essen im Lokal verzehrt, wird der volle Mehrwertsteuersatz erhoben. Ist Ihnen bekannt, ob die Preise unterschiedlich sind, ob der Hamburger billiger ist, wenn man ihn mitnimmt?

Gabriele Frechen (SPD):
Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Kollege Pronold. Das ist ein geeignetes Beispiel dafür, dass die unterschiedlichen Mehrwertsteuersätze bei der Preisfindung keine Rolle spielen. Ich kaufe ab und zu einen Döner ?auf die Faust? – ich weiß natürlich nicht, ob auch Sie von der Linken das machen – oder bestelle mir eine Pizza. Ob ich die Pizza in der Pizzeria esse oder ob ich sie mitnehme, sie kostet immer gleich viel. Dabei wird im ersten Fall ein Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent und im anderen Fall ein Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent erhoben. Die Weitergabe einer Mehrwertsteuersenkung an den Kunden findet also nicht statt. So viel dazu.

Mir wäre das irgendwie peinlich, wenn ich auf solche Vorlagen angewiesen wäre. Aber immerhin führt das zur Verlängerung der Redezeit. Das nehmen viele gerne mit…

Die sehr unterhaltsame Rede des Abgeordneten Manfred Kolbe empfehle ich sich im Video anzusehen. Insbesondere ab Minute drei.

Wenns technisch nicht hinhaut muss man halt doch das oben verlinkte Protokoll nochmal zu Rate ziehen.

Für die Damen und Herren, die jetzt erst zugeschaltet haben: Aus der Reihe Humoristisches im Bundestag sind bereits erschienen: