interessanter Artikel von Marco Bülow, MdB
gepostet von Johan am
Marco Bülow, Bundestagsabgeordneter für die SPD und direkt gewählt für den Wahlkreis Dortmund I verrät, wie wenig Einfluss ein einzelner Abgeordneter in der Fraktion hat und welche Konsequenzen er zieht.
Im Kleinen trifft man häufig genug auf die selben Fragen:
Stimme ich zu, obwohl ich die Vorlage eigentlich alles andere als gut finde? Wenn ich oft gegen die Fraktion stimme muss ich damit rechnen langfristig in dieser Interessengemeinschaft nicht mehr wahr und ernstgenommen zu werden. Mit fatalen Folgen: Keine meiner Initiativen wird noch Unterstützung durch meine Parteikollegen finden, meine Aufstellung für die nächste Wahl (mein langfristiges Engagement) wird fraglich und wenn ich es zu bunt treibe wird man mir nahelegen mein Mandat niederzulegen.
Stimme ich allerdings immer zu, auch wenn ich vorher massiv dagegen geredet habe und immer wieder deutlich gemacht habe, dass mir dieses Thema gegen den Strich geht, werde ich langfristig unglaubwürdig. Mit ähnlichen, wenn auch nicht immer so radikalen Folgen. Außerdem würde ich langsam überlegen, ob ich mein Mandat richtig ausübe, wenn ich oft gegen meine Fraktion stimme.
Man muss immer genau überlegen, ob einem eine Stimme wert ist. In der Regel ist es kein Problem auch mal nicht mit der Fraktion zu stimmen. So lange man das rechtzeitig ankündigt und ausreichend begründet. Hart ist es, wenn man im Einzelfall der Fraktion in den Rücken fällt, dass heißt dafür sorgt, dass eine Forderung der Gesamtfraktion nicht durchgesetzt werden kann. Das geht gar nicht. Schließlich bin ich auch auf meine Fraktion angewiesen, wenn ich etwas durchsetzen möchte. Das bedeutet, dass sich jeder an einigen Punkten zurücknehmen muss, um gemeinsam etwas zu erreichen.
😛Nur gemeinsam sind wir viele