Schule-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises

Vorgestern war Schule-, Kultur- und Sportausschuss des Kreises. Einen ganz kurzen Kommentar nach dieser dreistündigen Sitzung hatte ich ja noch am Abend hinterlassen.

Hier möchte ich einmal die wesentlichen Punkte der Haushaltsberatung kurz zusammenfassen:

• Woldenhornschule: Die offene Ganztagsschule wird eingerichtet, dass Geld für die Schülerbeförderung bereit gestellt.
• Berufsschule Bad Oldesloe: Die Schüler haben noch einmal deutlich gemacht, dass die Situation für Schüler aus Glinde nicht einfach ist, seit wir im letzten Jahr die Buslinie 28 gestrichen haben. Der Ausschuss war jedoch einstimmig der Auffassung, dass so lange nicht mehr Schüler bereit wären den Bus zu nutzen wir das Geld nicht erneut bereitstellen werden. Immerhin hat es sich um 80.000� für etwa 15 Schüler gehandelt.
• Gymnasium Glinde: Mehrheitlich hatte unsere Ausschussgruppe entschieden hier 7.000� für einen Sozialarbeiter zu streichen. Ich war davon nicht begeistert, habe mich aber der Mehrheitsentscheidung der Ausschussgruppe gebeugt. Der Antrag wurde auch mit meiner Stimme mehrheitlich angenommen.
• Fahrbücherei: Die SPD hatte den Antrag gestellt den Beschluss aus dem letzten Jahr wieder rückgängig zu machen. Logischerweise haben wir als CDU nicht zugestimmt. Schliesslich hatten wir schon in der Presse erklärt, dass wir den gültigen Vertrag mit den Gemeinden auslaufen lassen wollen und im nächsten Jahr (der Vertrag läuft bis Ende nächsten Jahres) in Ruhe mit den Gemeinden über die weitere Regelung verhandeln wollen. Zur Erinnerung: Mit den Stimmen der CDU ist der Kreis im letzten Jahr aus der direkten Finanzierung der Büchereien ausgestiegen und hat bei der Kreisumlage die entsprechende Summe berücksichtigt, die die Gemeinden in dem Umfang, die sie für richtig halten in die Büchereien investieren sollten. Vier Gemeinden beteiligen sich nicht an der Finanzierung des Bücherbusses und werden deshalb nichtmehr von dem Bücherbus bedient. Bei vier (kleineren) Gemeinden erkenne ich für mich persönlich keinen dringlichen Handlungsbedarf. Zumal es eine individuelle Entscheidung der demokratisch gewählten Volksvertreter dieser Dörfer sind. SPD und Grüne sind der Auffassung, dass diese vier Dörfer ausreichen um den Dörfern, die Freiheit selber über die Verwendung ihrer Mittel zu entscheiden, diese Freiheit wieder zu nehmen. Diese Haltung ist sowas von Selbstverliebt, arrogant und undemokratisch, dass mir fast die Worte fehlen. Sie haben mir dann auch gefehlt, als Frau Kuhlwein, mich, als ich versucht habe diesen Punkt in Ruhe und sachlich darzulegen, in einer Art und Weise unterbrochen hat, wie es mir noch nicht vorgekommen ist. Das Frau Kuhlwein einen rüden Umgangston an den Tag legen kann ist ja bekannt. Das sie anderen ins Wort fällt und manchmal auch sehr frech loskeift auch. Allerdings war mir das bisher so noch nicht untergekommen, so dass ich entgegen meiner Art meinen Satz beendet habe und ihr quasi das Wort erteilt habe, indem ich meinte „von ihnen lasse ich mich sehr gerne unterbrechen Frau Kuhlwein“. Ich glaube nicht, dass das besonders freundlich klang, aber um ehrlich zu sein war ich in diesem Moment wirklich sprachlos und ein wenig überfordert.

  Aber soll die gute Frau Kuhlwein nur so weitermachen. Eine bessere Antiwerbung für die SPD als durch so ein Verhalten kann man nicht machen.