Planänderung.

Vorhin hatte ich noch geschrieben, dass ich hoffe, dass die Stadtverordnetenversammlung so schnell vorbei ist, dass ich noch meinen eigenen TV-Tipp live rezipieren könnte. Ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden ermöglicht mir jedoch eine Planänderung vorzunehemen. Heute wird es in der Stadtverordnetenversammlung vermutlich nicht eine kritische Entscheidung geben. Deshalb gestatte ich mir zum zweiten mal eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ausfallen zu lassen.

Was nicht heißt, dass ich nicht im kommunalpolitischen Auftrag unterwegs bin. Im Gegenteil. Schon vor einiger Zeit ist mir gelungen für meinen Landesarbeitskreis Kommunalpolitik der Jungen Union Schleswig-Holstein zwei Referenten für ein Thema zu gewinnen, dass ebenso trocken wie wichtig ist. Das Finanzausgleichsgesetz. Dieses Gesetz begründet den finanziellen Ausgleich zwischen den Kommunen. Die Reichen sollen den Armen unter die Arme greifen. Leider ist die Organisation so kompliziert, dass im Land angeblich nur drei Menschen wissen, wie der Ausgleich funktioniert. Gesetze die keiner versteht gehören aber überarbeitet. Diese Frage werden wir heute diskutieren.

Um 17.00 Uhr wird das Gespräch in Rendsburg stattfinden. Anschließend gibt es Neuigkeiten über die Landeskoalition im Landesausschuss der CDU, ebenfalls in Rendsburg.